Kurzantwort: Was bedeutet das eWpG für eine Anleihe?
Das eWpG erlaubt es, eine Inhaberschuldverschreibung rein elektronisch zu begeben, ohne Urkunde. Es verpflichtet kein Unternehmen dazu und ändert nichts an den Prospekt- und Informationspflichten. Eine Eigenemission bleibt eine Frage von Instrument, Anlegerkreis und Vertrieb. Dieser Text ersetzt keine Rechtsberatung.
Die wichtigsten Punkte
Worum es im eWpG geht
Das Gesetz über elektronische Wertpapiere ermöglicht es in Deutschland, bestimmte Wertpapiere, vor allem Inhaberschuldverschreibungen, elektronisch über ein Register zu begeben. Eine Urkunde ist dafür nicht mehr nötig. Das Gesetz kennt zwei Registerarten: zentrale Register und Kryptowertpapierregister.
Was das eWpG nicht regelt
Das eWpG regelt die Form der Begebung. Es ersetzt weder Prospekt- und Informationspflichten noch Fragen der Erlaubnis oder des Vertriebs. Dafür gelten weiter die EU-Prospektverordnung, das Wertpapierprospektgesetz und gegebenenfalls das Vermögensanlagengesetz.
Keine Pflicht zur elektronischen Begebung
Das Gesetz schafft eine zusätzliche Möglichkeit. Ob eine elektronische Begebung für ein Vorhaben sinnvoll ist, hängt von Instrument, Anlegerkreis, Aufwand und gewünschter Handelbarkeit ab.
Welche Instrumente betroffen sind
Betroffen sind Wertpapiere im Sinne des Gesetzes. Ein Nachrangdarlehen ist ein Darlehen und fällt nicht darunter. Bei Genussscheinen kommt es darauf an, ob sie als Wertpapier ausgestaltet sind.
Gilt das nur für Deutschland?
Das eWpG ist ein deutsches Gesetz. Für Unternehmen in Österreich gelten andere Regeln für Form und Begebung von Wertpapieren.
Was das für eure Emission bedeutet
Ob für ein konkretes Vorhaben eine elektronische Begebung nach dem eWpG sinnvoll ist, ordnen wir im Erstgespräch ein; die verbindliche Prüfung übernimmt eine auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei. Mehr zu den rechtlichen Prüfpunkten steht unter Eigenemission für deutsche KMU.
Häufige Fragen zum eWpG
Was ist das eWpG?
Das Gesetz über elektronische Wertpapiere (eWpG) ermöglicht es in Deutschland, bestimmte Wertpapiere, vor allem Inhaberschuldverschreibungen, elektronisch über ein Register zu begeben, statt sie als Urkunde zu verbriefen. Es kennt zwei Registerarten: zentrale Register und Kryptowertpapierregister.
Müssen KMU ihre Anleihe nach dem eWpG begeben?
Nein. Das eWpG schafft eine zusätzliche Möglichkeit der elektronischen Begebung, keine Pflicht. Ob sie für ein Vorhaben sinnvoll ist, hängt von Instrument, Anlegerkreis und Aufwand ab.
Gilt das eWpG auch für Nachrangdarlehen und Genussscheine?
Das eWpG betrifft Wertpapiere im Sinne des Gesetzes. Ein Nachrangdarlehen ist ein Darlehen und kein Wertpapier. Ob ein Genussschein als Wertpapier ausgestaltet ist, hängt von seiner Form ab. Das ist im Einzelfall zu klären.
Ersetzt das eWpG die Prospektpflichten?
Nein. Das eWpG regelt die Form der Begebung. Prospekt- und Informationspflichten richten sich weiter nach EU-Prospektverordnung und WpPG beziehungsweise VermAnlG. Die Einordnung klärt eine auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei.
Quellen: EU-Prospektverordnung (VO 2017/1129) · WpPG (Deutschland) · VermAnlG (Deutschland) · BaFin · FMA (Österreich)